Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Arbeitsrechtliche Behandlung einer Trichinenuntersuchung durch einen Tierarzt - Anspruch eines Fleischbeschautierarztes auf Stundenvergütung - Ausübung des Direktionsrecht bei der Trichinenschau

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 12.03.1992 - 6 AZR 392/91

  Fleischkontrolleure - Anspruch auf Stückvergütung

  Auszug aus BAG, 12.03.1992 - 6 AZR 303/90

  Diese tarifliche Bestimmung regelt nur die Vergütung je nach Art der ausgeübten Tätigkeit (vgl. BAG Urteil vom 12. März 1992 - 6 AZR 392/91 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).

  In den tariflichen Bestimmungen kommt nur zum Ausdruck, daß die Art und die Höhe der Vergütung von der auszuübenden Tätigkeit, nicht aber von der Funktion des Angestellten abhängen soll (vgl. BAG Urteil vom 12. März 1992 - 6 AZR 392/91 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).

• BAG, 12.12.1984 - 7 AZR 509/83

  Leistungsbestimmungsrecht zum Umfang der Arbeitszeit

  Auszug aus BAG, 12.03.1992 - 6 AZR 303/90

  Die Regelung der beiderseitigen Hauptleistungspflichten gehört zum Kernbereich des Arbeitsvertrages mit der Folge, daß diese Arbeitsbedingungen lediglich durch Gesetz, Kollektiv- oder Einzelarbeitsvertrag gestaltbar sind (BAGE 47, 314, 321 = AP Nr. 6 zu § 2 KSchG 1969, zu II 3 b der Gründe).
• BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

  Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

  Auszug aus BAG, 12.03.1992 - 6 AZR 303/90

  Dies folgt aus dem Tarifwortlaut und dem tariflichen Gesamtzusammenhang, die bei der Tarifauslegung maßgebend zu berücksichtigen sind (vgl. BAGE 46, 308, 313 = AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung).

 
• BAG, 09.01.1990 - 3 AZR 528/89

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  Auszug aus BAG, 12.03.1992 - 6 AZR 303/90

  Dies schließt sein Verschulden an der Versäumung der Revisionsbegründungsfrist aus (vgl. BAG Urteil vom 9. Januar 1990 - 3 AZR 528/89 - AP Nr. 16 zu § 233 ZPO 1977).
• BAG, 27.11.1991 - 4 AZR 533/89

  Abfindungsberechnung nach Rationalisierungsabkommen

  Auszug aus BAG, 12.03.1992 - 6 AZR 303/90

  Es ist nicht Aufgabe der Gerichte zu prüfen, ob die Tarifvertragsparteien die sachgerechteste und zweckmäßigste Regelung getroffen haben (BAG Urteil vom 27. November 1991 - 4 AZR 533/89 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, zu II 5 der Gründe).
• LAG Hessen, 02.03.1990 - 13 Sa 780/89

  Umfang der Rechte des Landes Hessen nach Einführung der Digestionsmethode; …

  Auszug aus BAG, 12.03.1992 - 6 AZR 303/90

  Die Revisionen der Parteien gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 2. März 1990 - 13 Sa 780/89 - werden zurückgewiesen.

• BGH, 18.10.2004 - II ZB 30/03

  Versäumung der Berufungsbegründungsfrist wegen Einwurfs der Berufungsbegründung …

  Das Bundesarbeitsgericht (Beschl. v. 12. März 1992 - 6 AZR 303/90, Juris) hat nicht allgemein den Rechtssatz aufgestellt, ein Prozeßbevollmächtigter genüge seinen Sorgfaltspflichten, wenn er eine Büroangestellte anweise, einen Schriftsatz in den Nachtbriefkasten einzuwerfen.